Nicht jeder Anzug hält,
was er verspricht.

Die Wahrheit ist keine
Interpretationssache.

Schräge Kreationen brauchen
manchmal konservativen Beistand.

Der Teufel steckt
immer wieder im Detail.

Man sieht nicht gleich,
wer etwas zu verbergen hat.

Neue Ideen brauchen zum Schutz
hin und wieder recht alte Schinken.

Ohne Fürsorge kann der
kostbarste Inhalt wertlos werden.

Meldungen zum Thema „BPatG“

Der 30. Senat (Markenbeschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat mit Beschluss vom 21. Februar 2013 (Az.: 30 W (pat) 510/11) die Beschwerde gegen die Zurückweisung der Eintragung der Marke “Künstlerkanzlei” zurückgewiesen und damit die Entscheidung des Markenamtes (DPMA) bestätigt. Die Prüfer des Deutschen Patent und Markenamtes hatten in dem Eintragungsverfahren die Eintragung des Begriffs  ”Künstlerkanzlei”  für die Waren und …
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