Nicht jeder Anzug hält,
was er verspricht.

Die Wahrheit ist keine
Interpretationssache.

Schräge Kreationen brauchen
manchmal konservativen Beistand.

Der Teufel steckt
immer wieder im Detail.

Man sieht nicht gleich,
wer etwas zu verbergen hat.

Neue Ideen brauchen zum Schutz
hin und wieder recht alte Schinken.

Ohne Fürsorge kann der
kostbarste Inhalt wertlos werden.

Meldungen zum Thema „Markeneintragung“

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs ist eine Verletzung der berühmten Marke des Volkswagen-Konzerns durch Verwendung des Markenbestandteils “Volks-” nicht ausgeschlossen (Pressemitteilung zur Entscheidung BGH I ZR 214/11 - VOLKSWAGEN). Die Berufungsinstanz -das OLG München- (GRUR-RR 2011, 449) hatte zuvor eine Rechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr in dem konkreten Fall ausgeschlossen. Nach Auffassung des I. Zivilsenats habe aber das OLG München in seiner …
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