Nicht jeder Anzug hält,
was er verspricht.

Die Wahrheit ist keine
Interpretationssache.

Schräge Kreationen brauchen
manchmal konservativen Beistand.

Der Teufel steckt
immer wieder im Detail.

Man sieht nicht gleich,
wer etwas zu verbergen hat.

Neue Ideen brauchen zum Schutz
hin und wieder recht alte Schinken.

Ohne Fürsorge kann der
kostbarste Inhalt wertlos werden.

Meldungen zum Thema „Markenrecht“

Wie u.A. die Seite www.markenblog.de berichtet hat der für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des BGH (Beschluss vom 02. Oktober 2012 I ZB 89/11)  die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, wonach eine Eintragung der Bildmarke “Ready to Fuck” wegen Sittenwidrigkeit gem. § 8 II Nr. 5 MarkenG wegen Bestehens eines absoluten Schutzhindernisses ausgeschlossen sei. Bereits das Deutsche Patent- und …
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Das OLG Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 07. Februar 2013 (Az. 6 U 126/12) zu der Frage einer rechtsmißbräuchlichen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen aus einer eingetragenen “Vorrats”-Marke Stellung genommen. Nach Auffassung des OLG Frankfurt kann die Anmeldung einer Marke dann als rechtsmißbräuchlich angesehen werden, wenn der Anmelder die Marke “als Vorratsmarke” angemeldet hat, d.h. …
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In dem Rechtsstreit zwischen der Wochenzeitung “Zeit” und dem Internetportal “web.de” hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 22. März 2012 (Aktenzeichen I ZR 102/10) (veröffentlicht am 16. Oktober 2012) bestätigt, dass dem Titel der Kolumne der Wochenzeitung Zeit „Stimmt’s?“ Titelschutz zukommt. Gleichzeitig hat allerdings der Bundesgerichtshof eine Verletzung des geschützten Titels der Zeit durch das Internetportal …
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