Nicht jeder Anzug hält,
was er verspricht.

Die Wahrheit ist keine
Interpretationssache.

Schräge Kreationen brauchen
manchmal konservativen Beistand.

Der Teufel steckt
immer wieder im Detail.

Man sieht nicht gleich,
wer etwas zu verbergen hat.

Neue Ideen brauchen zum Schutz
hin und wieder recht alte Schinken.

Ohne Fürsorge kann der
kostbarste Inhalt wertlos werden.

Aktuelles

Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte suchen zu sofort und zum 01. April 2013 engagierte Rechtsreferendarinnen/Rechtsreferendare für die Anwalts- bzw. Wahlstation im Rahmen des Referndariats. -IHR PROFIL: Sie sind Rechtsreferendarin/Rechtsreferendar und interessieren sich für die anwaltliche Tätigkeit in einer immaterialgüterrechtlich/medienrechtlich ausgerichtete  Rechtsanwaltskanzlei. Ihre juristische Qualifikation können Sie mit besonderen Examensnoten im ersten Staatsexamen nachweisen. Sie haben idealerweise einschlägige Erfahrungen im IP …
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Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte suchen ab sofort engagierte Praktikantinnen / Praktikanten für die juristische Mitarbeit, Büroassistenz und die Pflege von News/Onlineprofilen in unserer Kanzlei. Praktikumsdauer: 1 bis 6 Monate  -IHR PROFIL: Sie studieren Rechtswissenschaft, Rechtsmanagement oder einen vergleichbaren Studiengang im In- oder Ausland, oder haben einen entsprechenden Studiengang bereits abgeschlossen. Und/Oder Sie interessieren sich für die Tätigkeiten …
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Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12 – Morpheus) entschieden, dass Eltern grundsätzlich nicht für den illegalen Musiktausch eines minderjährigen Kindes haften, wenn sie das Kind ausreichend über das Verbot einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt haben. Das lässt sich jedenfalls der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs entnehmen. Das Urteil liegt noch nicht im …
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Der I. Zivilsenat des BGH hat in seinem vor 2 Tagen veröffentlichten Urteil vom 10. Mai 2012 klargestellt, dass auch Synchronsprecher eines Kinofilms einen Anspruch auf weitere Beteiligung aus § 32a UrhG (sog. “Bestsellerparagraph”) zustehen kann. Das Kammergericht hatte zuvor als Berufungsgericht die Auffassung vertreten, dass die Leistungen eines Synchronsprechers in einem Kinofilm als lediglich …
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Das Kammergericht hat mit Beschluss vom 21. September 2012 (AZ 5 W 204/12) entschieden, dass kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei fehlender Angabe eines Vertretungsberechtigten im Impressum einer Kapitalgesellschaft besteht. Damit schränkt das Kammergericht die in den letzten Jahren um sich greifenden Abmahnungen wegen nur marginal unvollständiger Impressumseinträge durch Mitbewerber ein. Damit folgt das Kammergericht im Ergebnis …
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Das LG Köln hat mit Urteil vom 11. September 2012 (Az. 33 O 353/11) die Haftung eines Anschlußinhabers für Filesharing abgelehnt. In dem konkreten Fall war der Beklagte Familienvater Anschlußinhaber. Neben ihm hatten alle Familienmitglieder, insbesondere auch die minderjährigen Kinder Zugang zum Internetanschluss. Das LG Köln hat in seiner Entscheidung die Haftung des Anschlußinhabers sowohl als …
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In dem Rechtsstreit zwischen der Wochenzeitung “Zeit” und dem Internetportal “web.de” hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 22. März 2012 (Aktenzeichen I ZR 102/10) (veröffentlicht am 16. Oktober 2012) bestätigt, dass dem Titel der Kolumne der Wochenzeitung Zeit „Stimmt’s?“ Titelschutz zukommt. Gleichzeitig hat allerdings der Bundesgerichtshof eine Verletzung des geschützten Titels der Zeit durch das Internetportal …
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Der Bundesgerichtshof hatte sich bereits mit Beschluss vom 19. April 2012 (Pressemitteilung)  zu den Voraussetzungen, unter denen Rechteinhaber von Internetprovidern nach § 101 II, IX UrhG Auskunft u.A. über Namen und Anschriften zu gespeicherten IP-Adresse im Falle von Filesharing verlangen können geäußert. Diese Frage ist insbesondere für die massenhafte Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet durch Filesharing …
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