Nicht jeder Anzug hält,
was er verspricht.

Die Wahrheit ist keine
Interpretationssache.

Schräge Kreationen brauchen
manchmal konservativen Beistand.

Der teufel steckt
immer wieder im Detail.

Man sieht nicht gleich,
wer etwas zu verbergen hat.

Neue Ideen brauchen zum Schutz
hin und wieder recht alte Schinken.

Ohne Fürsorge kann der
kostbarste Inhalt wertlos werden.

Meldungen zum Thema „Urheberrecht“

Die Diskussion über ein europäisches Urheberrecht nimmt in den letzten Monaten wieder Fahrt auf. Der Entwurf des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments für eine neue Urheberrechts-Richtlinie sorgte jüngst für reichlich Zündstoff in dieser ohnehin schon aufgeheizten Debatte. Seitdem sind Begriffe wie „Upload-Filter“ und „Leistungsschutzrecht“ in aller Munde. Aber worum genau geht es eigentlich? Wir haben – …
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Mit Urteil vom 8. September 2016 (C-160/15) hat der EuGH klargestellt, dass Website-Betreiber eine Prüfungspflicht bezüglich verlinkter  Inhalte auf Verletzungen des Urheberrechts trifft. Das Gericht hat entschieden, dass das Setzen eines Hyperlinks auf eine Website zu urheberrechtlich geschützten Werken, die auf einer anderen Website  ohne Erlaubnis des Rechteinhabers  frei zugänglich sind, eine „öffentliche Wiedergabe“ im …
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Ausweislich u.A. der Pressemitteilung der GEMA selbst hat das OLG München in einem gestern verkündeten Urteil im Rahmen eines laufenden Rechtsstreits gegen die Google-eigene Videoplattform Youtube im Ergebnis das Urteil der Vorinstanz bestätigt. Auch nach Einschätzung des OLG München (Urteil vom 28. Januar 2016 Az.: 29 U 2798/15) handele es sich bei Youtube nur um einen technischen …
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Der für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ein Urteil gegen den Rapper “Bushido” des OLG Hamburg aufgehoben. Das OLG Hamburg hatte das Verbot der Verwendung von Teilen eines Stückes einer französischen Band “Dark S.” als Sample-Loop in einem Stück des Rappers “Bushido”bestätigt. Dem ist der BGH nun mit seiner aktuellen Entscheidung (BGH Urteil …
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Der Bundesgerichtshof hat mit heute veröffentlichtem Urteil vom 24. September 2014 zur Anwendbarkeit ausländischen Urhebervertragsrechts bei einem Fotovertrag zwischen einem in Deutschland ansässigen Fotografen und einem französischen Unternehmen Stellung genommen. Hiernach weist ein Vertrag zwischen einem in Deutschland ansässigen Fotografen und einer Gesellschaft mit Sitz in Frankreich über die Fertigung von Lichtbildern eines in Frankreich belegenen Hotels …
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Nach einer heute von der GEMA veröffentlichten Presserklärung hat die Verwertungsgesellschaft gegen den Anbieter des Usenet-Dienstes “UseNeXT” der Aviteo Ltd.  vor dem LG Hamburg eine einstweilige Verfügung erwirkt. Hiernach soll der Aviteo Ltd. die Nutzung von Werken der Verwertungsgesellschaft verboten worden sein, so die GEMA. Gegenstand der einstweiligen Verfügung waren zehn “exemplarische” Titel aus dem GEMA-Repertoire.  Bei …
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Wie die GEMA in einer eigenen Pressemitteilung mitgeteilt hat, hat die Verwertungsgesellschaft vor dem LG München Unterlassungsansprüche gegen Youtube erwirkt. Konkret ist die GEMA gegen “Sperrtafeln” des Videoportals vorgegangen, wonach der Nutzer bei verschiedenen nicht abrufbaren Videos folgenden Text angezeigt bekam:  „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für …
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Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom heutigen Tag  die Haftung eines Internetanschlussinhabers für von volljährigen Familienangehörigen begangene Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing abgelehnt (BGH Urteil vom 08. Januar 2014 Az.: I ZR 169/12 zur Presseerklärung (das Urteil liegt noch nicht im Volltext vor). Eine sog. Störerhaftung sei jedenfalls dann ausgeschlossen, wenn der Anschlussinhaber keine Anhaltspunkte dafür …
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