Nicht jeder Anzug hält,
was er verspricht.

Die Wahrheit ist keine
Interpretationssache.

Schräge Kreationen brauchen
manchmal konservativen Beistand.

Der teufel steckt
immer wieder im Detail.

Man sieht nicht gleich,
wer etwas zu verbergen hat.

Neue Ideen brauchen zum Schutz
hin und wieder recht alte Schinken.

Ohne Fürsorge kann der
kostbarste Inhalt wertlos werden.

Aktuelles

Mit Urteil vom 1. März 2016 (VI ZR 34/15, zur Pressemitteilung) hat der Bundesgerichtshof sich dazu geäußert, in welchem Umfang den Betreibern von Online-Bewertungsportalen Prüfungspflichten hinsichtlich der Beiträge zukommen, die Nutzer dort anonym veröffentlichen. Insbesondere ging es um die Frage, ob die Betreiber im Streitfall Belege verlangen müssen, dass es den bewerteten geschäftlichen Kontakt tatsächlich …
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Ronneburger:Zumpf Rechtsanwälte suchen Auszubildende/n zum/zur Rechtsanwaltsfachangestellten zum 01.08.2016  IHR PROFIL: Sie haben Abitur, die mittlere Reife oder einen vergleichbaren Schulabschluss. Sie haben ein großes Interesse an der Arbeit in einer Medienrechtskanzlei. Sie können sich gut organisieren und eigenständige Arbeitsweise ist für Sie selbstverständlich. Sie verfügen über ein sehr gutes Ausdrucksvermögen in Deutsch, Rechtschreibung und Grammatik, sichere …
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Wir suchen erfahrene Rechtsanwaltsfachangestellte/n und/oder Rechtsfachwirt/in als Teamplayer für das Sekretariat (Vollzeit 40 h) ab dem 01. Mai 2017 oder zu einem späteren Zeitpunkt  Ihr Profil Wenn Sie Ihren Beruf mit Leidenschaft am besten in Buchführung und Zwangsvollstreckung ausüben, auch ergänzend  die sonstigen üblichen Refa-Tätigkeiten nicht scheuen und hier viel Erfahrung aufweisen, sind Sie bereits bei uns …
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Ausweislich u.A. der Pressemitteilung der GEMA selbst hat das OLG München in einem gestern verkündeten Urteil im Rahmen eines laufenden Rechtsstreits gegen die Google-eigene Videoplattform Youtube im Ergebnis das Urteil der Vorinstanz bestätigt. Auch nach Einschätzung des OLG München (Urteil vom 28. Januar 2016 Az.: 29 U 2798/15) handele es sich bei Youtube nur um einen technischen …
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In seiner Entscheidung vom 6. Oktober 2015 (Az. C-362/14) erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die sogenannte „Safe-Harbor“-Regelung für ungültig. Das Luxemburger Gericht sah die Daten von u.a. Facebook-Nutzern nicht ausreichend geschützt. Geklagt hatte der österreichische Jurist und Datenschützer Maximilian Schrems, der mit der Speicherung und Weiterleitung seiner auf der Social-Media-Plattform Facebook ehemals veröffentlichten persönlichen Daten …
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Mit Urteil vom 30.09.2015 hat das Landgericht Köln (Az. 28 O 2/14 und 28 O 7/14) in den Verfahren um die Berichterstattung von „Bild“ und „bild.de“ über das Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung gegen Jörg Kachelmann entschieden, dass „Bild“ und „bild.de“ eine Geldentschädigung in Höhe von insgesamt 635.000 Euro an Kachelmann zahlen müssen. Dies …
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Der I. Zivilsenat hat in seinem am 09. Juli 2015 verkündeten und nunmehr im Volltext vorliegenden Urteil (BGH Urteil vom 09. Juli 2015 I ZR 224/13 – Kopfhörer-Kennzeichnung) die Auffassung der Vorinstanzen (LG Hannover und OLG Celle) bestätigt, wonach § 7 ElektroG als wettbewerbsschützende Norm anzusehen ist. Der BGH führt hierzu aus: ”Die Bestimmung des § 7 …
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Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hatte bereits mit Beschluss vom 09. Juli 2015 die Löschung der bekannten “Nivea”-Farbmarke der Beiersdorf AG  (BGH I ZB 65/13 – Nivea-Blau) durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und die Bestätigung dieser Entscheidung durch das Bundespatentgericht aufgehoben und die Sache zur Neuentscheidung an das Bundespatentgericht zurückgewiesen. Der Beschluss des …
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