Nicht jeder Anzug hält,
was er verspricht.

Die Wahrheit ist keine
Interpretationssache.

Schräge Kreationen brauchen
manchmal konservativen Beistand.

Der teufel steckt
immer wieder im Detail.

Man sieht nicht gleich,
wer etwas zu verbergen hat.

Neue Ideen brauchen zum Schutz
hin und wieder recht alte Schinken.

Ohne Fürsorge kann der
kostbarste Inhalt wertlos werden.

Meldungen zum Thema „Persönlichkeitsrecht“

Der Bundesgerichtshof hat mit gestrigem Urteil  (BGH vom 06. Februar 2017 VI ZR 76/17) die 2015 veröffentlichten Bebilderungen von Artikel in der Neuen Post und in dem People Magazin (beides Bauer Medien) über den Exbundespräsidenten Christian Wulff und seine Ehefrau Bettina mit den Titeln “Liebes-Comeback” und  „Nach der Versöhnung – Christian Wulff – Wer Bettina liebt, der schiebt!”“ …
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Mit Urteil vom 1. März 2016 (VI ZR 34/15, zur Pressemitteilung) hat der Bundesgerichtshof sich dazu geäußert, in welchem Umfang den Betreibern von Online-Bewertungsportalen Prüfungspflichten hinsichtlich der Beiträge zukommen, die Nutzer dort anonym veröffentlichen. Insbesondere ging es um die Frage, ob die Betreiber im Streitfall Belege verlangen müssen, dass es den bewerteten geschäftlichen Kontakt tatsächlich …
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Mit Urteil vom 30.09.2015 hat das Landgericht Köln (Az. 28 O 2/14 und 28 O 7/14) in den Verfahren um die Berichterstattung von „Bild“ und „bild.de“ über das Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung gegen Jörg Kachelmann entschieden, dass „Bild“ und „bild.de“ eine Geldentschädigung in Höhe von insgesamt 635.000 Euro an Kachelmann zahlen müssen. Dies …
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Beitrag !Im Vorbeigehen Geknipst” in Deutschlandradio Wissen zu Rechtsstreit gegen Fotografen vor den Berliner Gerichten und der Frage der Zulässigkeit von Straßenfotografie in dem Spannungsfeld von Kunstfreiheit und allgemeinen Persönlichkeitsrecht mit Expertenbefragung von Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Roman Ronneburger  Beitrag vom 23.03.2015  Deutschlandradio Wissen 

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom heutigen Tag (Urteil des I. Zivilsenats vom 19.3.2015 - I ZR 94/13  - Hotelbewertungsportal - Volltext liegt zum Veröffentlichungsdatum noch nicht vor zur Presseerklärung) eine wettbewerbsrechtliche Haftung des Betreibers eines Hotelbewertungsportals für unwahre geschäftsschädigende Äußerungen eines Hotelgastes in einer negativen Bewertung auf dem Portal abgelehnt. In dem konkreten Fall ging es um unwahre …
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Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 09. Oktober 2014 die Klage der Daimler AG gegen die Ausstrahlung einer mit verdeckten Kamera aufgenommenen “Undercover”-Reportage über Leiharbeiter (“Hungerlohn am Fließband – wie Tarife ausgehebelt werden”) zurückgewiesen (Lg Stuttgart Urteil vom 09. Oktober 2014 Az.: 11 O 15/14; zur Presseerklärung).  Wie sich aus der Presseerklärung ergibt, hat …
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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit am 02. Oktober 2014 (zur Presseerklärung) veröffentlichten Beschluss erneut zu der Frage der Grenze der zulässigen Meinungsäußerung Stellung genommen. Grundsätzlich treten mit der ständigen Rechtsprechung des BVerfG, des Bundesgerichtshofs (BGH) und der Instanzgerichte bei wertenden Äußerungen (also Meinungsäußerungen) die Belange des Persönlichkeitsschutzes (Art 2 I; 1 I GG) gegenüber der Meinungsfreiheit …
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Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom heutigen Tag (VI ZR 345/13 zur Presseerklärung -Entscheidung liegt noch nicht im Volltext vor) über die Frage entschieden, ob Betreiber von Internetportalen bei Persönlichkeitsrechtverletzungen, welche von Dritten auf dem Portal begangen wurden verpflichtet sind Auskunft über Name und Anschrift des Verfassers der Einträge zu geben. In dem …
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