Nicht jeder Anzug hält,
was er verspricht.

Die Wahrheit ist keine
Interpretationssache.

Schräge Kreationen brauchen
manchmal konservativen Beistand.

Der Teufel steckt
immer wieder im Detail.

Man sieht nicht gleich,
wer etwas zu verbergen hat.

Neue Ideen brauchen zum Schutz
hin und wieder recht alte Schinken.

Ohne Fürsorge kann der
kostbarste Inhalt wertlos werden.

Meldungen zum Thema „Persönlichkeitsrecht“

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit am 02. Oktober 2014 (zur Presseerklärung) veröffentlichten Beschluss erneut zu der Frage der Grenze der zulässigen Meinungsäußerung Stellung genommen. Grundsätzlich treten mit der ständigen Rechtsprechung des BVerfG, des Bundesgerichtshofs (BGH) und der Instanzgerichte bei wertenden Äußerungen (also Meinungsäußerungen) die Belange des Persönlichkeitsschutzes (Art 2 I; 1 I GG) gegenüber der Meinungsfreiheit …
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Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom heutigen Tag (VI ZR 345/13 zur Presseerklärung -Entscheidung liegt noch nicht im Volltext vor) über die Frage entschieden, ob Betreiber von Internetportalen bei Persönlichkeitsrechtverletzungen, welche von Dritten auf dem Portal begangen wurden verpflichtet sind Auskunft über Name und Anschrift des Verfassers der Einträge zu geben. In dem …
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Der Europäische Gerichtshof hat heute ein weitreichendes Urteil zu Google und seiner Suchmaschine aber unter Umständen auch zu Suchmaschinendiensten generell gefällt (zur Presserklärung): Unter bestimmten Voraussetzungen können Personen die Entfernung von Links aus der Ergebnisliste erwirken. Darüber hinaus kann durch Zeitablauf ein “Recht auf Vergessen” bestehen. Das Gericht hat in seiner Entscheidung festgestellt, dass Google mit seiner …
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Laut aktueller Pressemeldungen  hat die 24. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg (Az.: 324 O 264/11) das Unternehmen Google Inc. dazu veruteilt es zu unterlassen über Googles Bildersuche Fotos des ehemaligen FIA-Präsidenten Max Mosley zu verbreiten. In dem bereits seit 2011 laufende Verfahren ging der Kläger Max Mosley gegen den Suchmaschinenbetreiber vor, weil über die Bildersuche einzelne …
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Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heute veröffentlichten Urteil (1 BvR 192/13) vom 11. Dezember 2013 die Bezeichnung  als “durchgeknallte Frau”  in dem konkret zu entscheidenden Fall als ehrverletzend und damit im Ergebnis als persönlichkeitsrechtsverletzend angesehen. Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem Urteil aus dem Jahr 2009  im Zusammenhang mit einem Stafverfahren die Bezeichnung als “durchgeknallter Staatsanwalt” …
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Der VI. Zivilsenat hat in seinem Urteil vom 28. Mai 2013 die Bildberichterstattung über die Teilnahme der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung 11-Jährige Tochter von Caroline Prinzessin von Hannover  an einer Sportveranstaltung für zulässig erklärt. Das Urteil liegt nun im Volltext vor (BGH VI ZR 125/12).  In dem konkreten Fall hatte das Magazin “Freizeit Revue” in …
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Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seiner heutigen Entscheidung (VI ZR 269/12 Pressemeldung) zu der Frage der Haftung von Google für persönlichkeitsrechtsverletzende Suchergänzungsvorschläge Stellung genommen. Nach Auffassung des BGH ist eine Haftung für persönlichkeitsrechstverletzende Suchwortvorschläge nicht generell ausgeschlossen. Allerdings kommt es darauf an, ob der Betreiber der Suchmaschine zumutbare Prüfpflichten verletzt hat. Denn alleine …
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Interview auf TAZ.de mit Rechtsanwalt Ronneburger zu der Beugehaft gegen einen Online-Redakteur Bereits im Februar wurde der Fall eines Online-Redakteurs des Portals klinikbewertungen.de kontrovers diskutiert. Das Amtsgericht Duisburg hatte gegen den Onlineredakteur fünf Tage Beugehaft verhängt, nachdem dieser sich weigerte, Nutzerdaten herauszugeben. Das Landgericht Duisburg hat nunmehr in dem konkreten Fall die Rechtmäßigkeit der Beugehaft bestätigt. …
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