Nicht jeder Anzug hält,
was er verspricht.

Die Wahrheit ist keine
Interpretationssache.

Schräge Kreationen brauchen
manchmal konservativen Beistand.

Der teufel steckt
immer wieder im Detail.

Man sieht nicht gleich,
wer etwas zu verbergen hat.

Neue Ideen brauchen zum Schutz
hin und wieder recht alte Schinken.

Ohne Fürsorge kann der
kostbarste Inhalt wertlos werden.

Meldungen zum Thema „BGH“

Der Bundesgerichtshof hat mit Entscheidung vom 02. April 2015 (I ZR 59/13 zur Presseerklärung) entschieden, dass der Inhaber der bekannten “PUMA”-Marke die Löschung einer eingetragenen Marke die sich an diese Marke nach Ansicht des Markeninhabers als Parodie anlehnt (Springender Pudel), verlangen kann. Konkret hatte der Markeninhaber die stilisierten Raubkatze der “PUMA” -Marke durch einen Pudel …
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Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom heutigen Tag (Urteil des I. Zivilsenats vom 19.3.2015 - I ZR 94/13  - Hotelbewertungsportal - Volltext liegt zum Veröffentlichungsdatum noch nicht vor zur Presseerklärung) eine wettbewerbsrechtliche Haftung des Betreibers eines Hotelbewertungsportals für unwahre geschäftsschädigende Äußerungen eines Hotelgastes in einer negativen Bewertung auf dem Portal abgelehnt. In dem konkreten Fall ging es um unwahre …
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Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 12.02.2015 zu der Zulässigkeit des Angebot eines kostenlosen Fahrdienstes einer Augenklinik Stellung genommen (Urteil vom 12.02.2015 I ZR 213/13 -Volltext der Entscheidung liegt noch nicht vor - zur Pressemitteilung). Hiernach stellt das Angebot eines entsprechenden Fahrdienstes durch eine Augenklinik eine zunächst grundsätzlich gem. § 7 I HWG (Heilmittelwerbegesetz) …
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Der Bundesgerichtshof hat mit heute veröffentlichtem Urteil vom 24. September 2014 zur Anwendbarkeit ausländischen Urhebervertragsrechts bei einem Fotovertrag zwischen einem in Deutschland ansässigen Fotografen und einem französischen Unternehmen Stellung genommen. Hiernach weist ein Vertrag zwischen einem in Deutschland ansässigen Fotografen und einer Gesellschaft mit Sitz in Frankreich über die Fertigung von Lichtbildern eines in Frankreich belegenen Hotels …
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Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom heutigen Tag (VI ZR 345/13 zur Presseerklärung -Entscheidung liegt noch nicht im Volltext vor) über die Frage entschieden, ob Betreiber von Internetportalen bei Persönlichkeitsrechtverletzungen, welche von Dritten auf dem Portal begangen wurden verpflichtet sind Auskunft über Name und Anschrift des Verfassers der Einträge zu geben. In dem …
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Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom heutigen Tag  die Haftung eines Internetanschlussinhabers für von volljährigen Familienangehörigen begangene Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing abgelehnt (BGH Urteil vom 08. Januar 2014 Az.: I ZR 169/12 zur Presseerklärung (das Urteil liegt noch nicht im Volltext vor). Eine sog. Störerhaftung sei jedenfalls dann ausgeschlossen, wenn der Anschlussinhaber keine Anhaltspunkte dafür …
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Der Bundesgerichtshofs hat mit heutigem Urteil vom 13. November 2013  (Presserklärung des BGH) seine bisher vertretene Auffassung zum Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst aufgegeben. An den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst sind grundsätzlich keine anderen Anforderungen zu stellen als an den Urheberrechtsschutz von Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen und musikalischen …
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Wie bereits nach Veröffentlichung der Presserklärung des Bundesgerichtshofs auch von berichtet wurde, unterlag die “Bild-Zeitung” vor dem Bundesgerichtshof in dem Rechtsstreit um den Markenbestandteil “Volks” in den Marken und Bezeichnungen “Volks-Inspektion ” “Volks-Reifen” und “Volks-Werkstatt”.  Nachdem das OLG München zuvor eine Rechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr in dem konkreten Fall ausgeschlossen hatte, entschied der Bundesgerichtshof anders. Nunmehr liegt …
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